1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen „Grimms Eismärchen“ und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Diese AGB von „Grimms Eismärchen“ gelten für den eigenen Internethandel im Rahmen der durch „eCommerce“ erfolgten Aufträge. Verantwortlicher Vertragspartner im Sinne des § 6 des Teledienstegesetzes (TDG) ist die Inhaberin von „Grimms Eismärchen“ mit der nachstehenden Geschäftsadresse:
Grimms Eismärchen
Jane Grimm
Tschaikowskistraße 2, Zugang über Jahnallee 6-8
04109 Leipzig
Telefon: +49 152 389 468 87
E-Mail-Adresse: grimms.eismaerchen@gmail.com
Steuernummer: 232/225/03930
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 321152169
2. Angebotsgrundlage und Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung der in eigener Produktion hergestellten Sortimente im Internetshop
„Grimms Eismärchen“ stellt eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung und kein rechtlich bindendes Angebot dar. Aufgrund der saisonabhängigen Rohstoffbereitstellung kann der Hersteller nicht verpflichtet werden, die jederzeitige Verfügbarkeit der Produkte laut Angebots-/Preisliste zu garantieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Vertragsabschlusses kommt durch die Auswahl der Mengen und Sortimente im Warenkorb in Verbindung mit der anschließenden verbindliche Bestellung durch betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“ und der anschließenden verbindlichen Bestätigung mittels E-Mail von Jane Grimm zustande. Der Kunde erhält sodann eine Rechnung per E-Mail nebst Überweisungsdaten. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Nach Eingang der Zahlung, erhält der Kunde die bestellte Ware.
3. Preise
Die Bestellung und der Kontakt erfolgt auf der Bestellseite von www.grimms-eismaerchen.de. Die Preise ergeben sich aus der am Tag der Bestellung gültigen verbindlichen Preisliste, die sich aktuell im Bestellformular widerspiegelt. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sonstiger Preisbestandteile und inklusive der Versandkosten sowie der Transportverpackung.
4. Bestellung, Anlieferung, Abnahmebereitschaft und Gefahrenübergang
(1) Die Anlieferung der Eisspezialitäten erfolgt in der Woche von Dienstag bis
Samstag, wenn die Bezahlung der Bestellung am Vortag bis 10:00 Uhr erfolgt ist.
(2) Die Anlieferung erfolgt vereinbarungsgemäß zum Auslieferungstag von 8:00 – 18:00 Uhr. Es ist ein basierender Vertragsbestandteil, dass der Kunde die Abnahmebereitschaft an diesem Tage persönlich bzw. durch beauftragte volljährige Personen sichert. Zur Sicherung der Erreichbarkeit ist die Angabe einer persönlichen Telefonnummer im Rahmen der Bestellung zwingend erforderlich.
5. Abnahmeverzug
Aufgrund der Sensibilität der Ware und der Gefahr der Unterschreitung der Zustelltemperatur wird kein weiterer Zustellversuch unternommen.
6. Mängelansprüche
(1) Der Kunde hat die Ware sofort nach Empfang in angemessenem Umfang zu überprüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Die Ware ist bis zu einer Nachprüfung sachgemäß bei mindestens minus 18 Grad Celsius zu lagern und zu behandeln. Rücksendungen können nur mit unserem Einverständnis erfolgen.
(2) Bei fristgemäßen und berechtigten Beanstandungen kann der Kunde Nacherfüllung verlangen. Wir sind berechtigt, nach den gesetzlichen Bestimmungen eine Nacherfüllung zu verweigern. Die Verweigerung der Nacherfüllung, ihr Fehlschlagen oder ihre Unzumutbarkeit für den Kunden berechtigen diesen zum Rücktritt oder zur Minderung. Soweit ein Rücktritt gesetzlich nicht ausgeschlossen ist, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung berechtigt, es sei denn, die Fristsetzung ist auf Grund gesetzlicher Vorschriften entbehrlich. Im Falle des Rücktritts haftet der Kunde für Verschlechterung, Untergang und nicht gezogenen Nutzungen nicht nur im Rahmen der eigenüblichen Sorgfalt, sondern für jedes fahrlässige und vorsätzliche Verschulden.
7. Haftung, Schadensersatz
(1) Der Kunde hat im Rahmen des Gefahrenüberganges die unterbrechungslose Sicherung der Tiefkühlkette von mindestens minus 18 Grad Celsius während der Lagerung innerhalb der vorgegebenen Haltbarkeit zu gewährleisten.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers , der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Grimms Eismärchen, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.
(3) Nutzlose Aufwendungen können in keinem Fall geltend gemacht werden. Schadensersatzansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens in einem Jahr seit Ablieferung der Ware an den Kunden, im Falle der deliktischen Haftung ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Haftungsschuldners. Etwaige kürzere gesetzliche Verjährungsfristen haben stets Vorrang. Im Falle einer Haftung für Vorsatz sowie uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Endabnehmer der Ware ein Verbraucher, gelten für die Verjährung eines etwaigen Rückgriffsanspruches des Kunden gegen uns, die gesetzlichen Bestimmungen.
8. Widerruf- und Rückgaberecht
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung in Textform (z.b. Brief, Fax, E-Mail) innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Erklärung jedoch nicht vor Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Rücknahmeverlangens. Der Widerruf ist zu richten an den Vertragspartner aus § 1 dieser AGB. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht verzehrt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Nicht paketfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Preis von 40,00 € nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
9. Nichtigkeitsklausel
Sollten einzelne Bestimmungen der Vereinbarung zwischen uns und unserem Kunden unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt; die übrigen Bestimmungen sind vielmehr unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Zweckes auszulegen, der mit der unwirksamen bzw. anfechtbaren Bestimmung verfolgt wurde.
10. Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Grimms Eismärchen erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten der Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Grimms Eismärchen Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Danach erfolgt die Löschung.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden die Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort für alle Zahlungen ist Leipzig. Im Verhältnis zu Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand Leipzig. Im Übrigen gilt dies für Ansprüche, die gegen einen Kunden geltend gemacht werden, der nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung unserer Ansprüche nicht bekannt ist.
(2) Die Beziehung zwischen dem Kunden und Grimms Eismärchen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; dies gilt für alle vertraglichen, außervertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, soweit UN-Kaufrecht oder anderes internationales Recht nicht entgegensteht.